12. Februar 2021

DPolG News

Bundespolizei–Polizeizulage ruhegehaltsfähig?

Bundestag berät über Antrag von Bündnis 90 / Grüne

DPolG Rheinland-Pfalz fordert Studie zum Sterbealter

DPolG RLP setzt auf Zeichen vom Bund – Polizisten sterben zu früh

Die DPolG Rheinland-Pfalz hat in den letzten Jahren wiederholt die Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit gefordert. Die Landesregierung weigert sich jedoch beharrlich, diese, das Berufsleben eines(r) Polizeibeamten*in prägende Zulage auch bei den Ruhestandsbezügen zu berücksichtigen.

„Mir fehlen von Mal zu Mal mehr die Worte“, ärgert sich Wolfgang Faber, Geschäftsführer der DPolG und bis zu seiner Pensionierung als Dienstgruppenleiter tätiger Beamter, „mit welchen Argumenten die Landesregierung dagegen argumentiert“.

Neuen Drive erfährt die Diskussion nun wegen eines Antrags von Bündnis90/Grüne mit Unterstützung der CSU-Landesgruppe im Bundestag, der am Donnerstag, 11.02.2021 im Bundestag beraten werden soll.

„Wir wollen die Polizeizulage ruhegehaltsfähig machen. Unsere Polizistinnen und Polizisten setzen sich ihr ganzes Leben für unsere Sicherheit ein und sollen das im Alter auch berücksichtigt bekommen. Wir wollen deshalb der enormen Belastung unserer Polizistinnen und Polizisten im täglichen Einsatz Rechnung tragen und dafür sorgen, dass die Polizeizulage im Bund ruhegehaltsfähig wird,“ heißt es bei den Grünen und der CSU.

DPolG erhebt Forderung nach Forschungsprojekt

„Das ist dringend angezeigt, sagt Thomas Meyer, Landeschef der DPolG. „Es ist unbestritten, dass unsere Kollegen*innen vergleichsweise früh sterben. Wir fordern dazu von der Landesregierung ein Forschungsprojekt, welches diese Tatsache in den Focus nimmt“.

Schockierend sind die Erkenntnisse, die die DPolG aus den Berichten über die Beamtenversorgung der Jahre 1999 bis 2018 zieht. Die DPolG wird diese zeitnah der breiten Öffentlichkeit vorstellen.

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