26. Februar 2021

Demokratie und Werte innerhalb der Polizei

Erörterungstermin im Hauptpersonalrat

Die letztjährige Debatte um Polizeigewalt und Rassismusvorwürfe hat der rheinland-pfälzischen Innenminister dazu genutzt, eine eigene, präzise Landesstudie für die Polizei in Auftrag zu geben.

Er hat mit dem Mitarbeiterbrief vom 5. Oktober 2020 seine ausdrückliche Intention zum Ausdruck gebracht, jeglichen Ansatz einer Vorverurteilung und einer einseitigen Ausrichtung in Richtung Rassismus eine Absage zu erteilen.

In der Hauptpersonalratssitzung am 6. Oktober 2020 sowie im persönlichen Gespräch mit dem Innenminister haben sich die Vertreter der DPolG über die weitere Vorgehensweise abgestimmt.

Am heutigen Tag fand im Rahmen einer Videoschaltkonferenz eine Erörterungssitzung des Hauptpersonalrats zusammen mit der Hochschule der Polizei und dem Innenministerium statt.

„In den Sommermonaten und gegen Ende des Jahres 2020 haben wir uns eindeutig gegen pauschale Behauptungen und zweifelhafte Studien aus Politik und Wissenschaft positioniert“, erinnert Thomas Meyer, DPolG-Vorsitzender in Rheinland-Pfalz an die Veröffentlichungen in den Medien.

Der Vertreter des MdI, Herr Michael Thönnes, Referat 346, der Direktor der HdP, Friedel Durben und die Leiterin der künftigen Forschungsstelle an der HdP, Frau Dr. Wendekamp gaben dem Hauptpersonalrat einen Überblick über den Stand und den weiteren Ablauf der Studie.

Neben der Beauftragung von externen Universtäten wird auch ein Beirat bestehend aus Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Gruppen mit beratender und beobachtender Stimme eingerichtet. Nach einem Workshop am 26.Februar 2021 werden weitere Eckpunkte durch das Innenministerium noch vor den Landtagswahlen bekanntgegeben.

„Mit dieser speziellen Studie sind wir in Rheinland-Pfalz Vorreiter und tragen dem Umstand Rechnung, die Mentalität von Polizei und Bevölkerung, die gegenseitigen Erfahrungen und das Zusammenspiel von Polizei und Justiz ungetrübt einfließen zu lassen. Als ehemaliger bayerischer Polizist erkenne ich sehr wohl Unterschiede“, bilanziert Thomas Meyer die heutige Erörterung.

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