Archiv der Kategorie: Allgemein

Studi-Einladung zur Videokonferenz

Informationen für alle Studierende des 24. BA an der Hochschule der Polizei

Herzlich willkommen,
hiermit laden wir, die DPolG Rheinland Pfalz, euch als Studierende der Hochschule der
Polizei unabhängig von der Gewerkschaftszugehörigkeit ganz herzlich zu einer Info-Video-
konferenz ein.

Der Landesverband der Deutschen Polizeigewerkschaft in Rheinland-Pfalz
möchte sich nicht nur bei euch vorstellen, sondern auch zeigen, was unsere Gewerkschaft
für Vorteile für euch mit sich bringt und wie wir uns für euch einsetzen.

Als Mitglied des dbb Vorsorgewerkes wollen wir euch unabhängig von der Gewerkschafts-
zugehörigkeit – in Kooperation mit Experten aus der Versicherungsbranche – vor fehler-
haften Entscheidungen bei Versicherungsabschlüssen schützen und Euch gleichzeitig für
Themen sensibilisieren, die in jungen Jahren oft in Vergessenheit geraten.
In der Video-Konferenz bekommt ihr u. a. Informationen und Tipps zu speziell verhandel-
ten Sondertarifen für Polizeibeamte*innen.

INHALT DER VIDEO-KONFERENZ:
• Die DPolG RLP stellt sich kurz bei euch vor
• Bedeutung „Widerrufs-/Probe-/Lebzeitbeamte“
• Erläuterung der wichtigste Vorsorge-Themen: Krankenversicherung (Beihilfe), Pension und Dienstunfähigkeit
• DPolG-Mitglieder erhalten auf marktführende Produkte hohe Rabatte und Leistungs
vorteile. Im Durschnitt bezahlt ein DPolG-Mitglied nach dem Studium monatlich ca.
20 € weniger und spart bis zur Pension bis zu 25.000€
• Weitere Vorteile als DPolG-Mitglied sind z. B.:
– Sonderkonditionen beim Autoleasing
– hohe Rabatte in der „Shoppingwelt“
– Vorteile bei Strom- und Gasanbietern

TERMINE VIDEO-KONFERENZ:
1. 28.09.2020, von 18.00 bis ca. 18.30 Uhr
2. 04.10.2020, von 13.30 bis ca. 14.00 Uhr
3. 05.10.2020, von 18.00 bis ca. 18.30 Uhr

Über den folgenden Link oder durch Scannen des QR-Codes könnt ihr euch zu
einer der 3 Video-Konferenzen anmelden. Wir freuen uns auf eure Teilnahme.

ZUR ANMELDUNG: https://cutt.ly/DPolG-Event

Kollegiale Grüße
Lukas Wingerter, Vorsitzender JUNGE POLIZEI

Willkommen Bachelor 24

Herzlich Willkommen Bacherlor 24! Wir laden euch ein uns kennenzulernen…

Zum 01.10.2020 beginnt dein Studium an der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz. Damit bist du Teil des 24. Bachelorstudiengangs.

Wir, die JUNGE POLIZEI in der DPolG RLP, freuen uns, dass du die Aufnahmeprüfung erfolgreich abgelegt hast und wir dich nun im Kolleg*innenkreis begrüßen dürfen.

Das hätten wir zwar gerne persönlich gemacht, aber die Corona-Pandemie lässt dies leider weiterhin nicht zu.

Wir laden dich dennoch ein, uns kennenzulernen.
Deshalb lassen wir euch hiermit ein paar Infos zukommen. Ihr könnt euch gerne auch weiter über unsere Webseite oder Social Media informieren. Oder uns ganz einfach persönlich kontaktieren.

Wir als Polizeibeamt*innen wenden Gefahren ab und schützen unsere Bürger*innen.
Die DPolG schützt euch! Wir für euch – mit Beginn eures Studiums.

Städtetag und DPolG im Einklang – Was braucht der Kommunale Vollzugsdienst?

Die Deutsche Polizeigewerkschaft organisiert als einzige Polizeigewerkschaft im Land die kommunalen Beschäftigten – und das seit über 30 Jahren!

Einen Artikel in der Ausgabe der Rheinzeitung vom 14.08.2020 kommentiert der Landesvorsitzende der DPolG, Thomas Meyer, mit Verwunderung und Unverständnis.

„Statt den Mitarbeiter*innen der Ordnungsämter, insbesondere den Kommunalen Vollzugsbediensteten den Rücken zu stärken, wird von Abgrenzung geschrieben und das  Gewaltmonopol  müsse bei der Polizei bleiben“.

Dazu erreichte die DPolG ein Leserbrief eines Betroffenen mit auszugsweise folgendem Inhalt:

Als Betroffener… und Mitglied in der Deutschen Polizeigewerkschaft bin ich selbst ausgebildeter Justizvollzugsbeamter. Wir kennen uns also mit Recht und Gesetz aus. Die pauschale Behauptung, wir haben nur eine 10-wöchige Ausbildung ist schlichtweg falsch. Eine landesweite Arbeitsgruppe beschäftigt sich aktuell mit den Fragen von Ausbildung, Berufsbild und Ausstattung.
Dass die Gewalt gegen die Einsatzkräfte des KVD, analog zur Polizei zugenommen hat, ist mittlerweile unstrittig belegt. Widerstände, welche mit Schnitt-, Biss- und Platzwunden enden, sind an der Tagesordnung. Das Gewaltmonopol liegt beim Staat, also auch bei den Kommunen.
Abschließend zitiere ich den Innenminister Roger Lewentz aus einem Beitrag in der SWR Landeschau. „… ich bin bereit, die Bodycam beim Kommunalen Vollzugsdienst zuzulassen, wenn die Kommunen es wünschen“.

Ein weiterer Leserbrief in der Rheinzeitung zielt in die gleiche Richtung. Dort heißt es unter anderem:

Es ist doch traurig, dass unsere Ordnungskräfte Angst haben müssen, … heil wieder nach Hause zu kommen!“

Der rheinland-pfälzische Städtetag hatte jüngst eine deutliche Stärkung der Ordnungsdienste in den Kommunen gefordert.

„Zu Recht“, sagt der Landeschef der DPolG und sagt dem Städtetag seine Unterstützung zu.

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Alles weitere und die Fußnoten erfährst du über diesen Link und im Flyer siehe Download.

Update Jobbike

Am 13.07. gab es eine kleine Anfrage welche am 12.08.2020 mehr oder weniger beantwortet wurde.

Mehr oder weniger, denn es wurde erneut darauf verwiesen, dass
„…die praktischen Erkenntnisse des Landes Baden-Württemberg zum „JobBike BW“ abgewartet werden, bevor über die Einführung eines Jobradmodells auch für die Bediens-teten des Landes Rheinland-Pfalz entschieden werden kann.“

Teilweise überdachte – Stellplätze für Fahrräder sollen dahingegen in der Regel schon an allen Landesdienststellen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen.

Die komplette Antwort des Finanzministeriums könnt ihr hier lesen: Drucksache 17/12383

Branchentage in allen Bereichen des öffentlichen Dienstes

Mit gleich drei Online-Branchentagen wurde die Diskussion zur Forderung und zu möglichen Aktionen in der Einkommensrunde mit Bund und Kommunen am 12. August 2020 fortgesetzt.
Der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach und der dbb Fachvorstand Tarifpolitik und dbb-Vize Volker Geyer loteten mit Vertreterinnen und Vertretern der GdS, des vbob und der GeNi aus, was in der Einkommensrunde an Forderungen angemessen erscheint.
Die Forderungen werden in den zuständigen dbb-Gremien dann am 25. August 2020 beschlossen.

Qualitrain

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

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Ab dem 01. Oktober 2020 wird es ein neues Konzept geben und in zwei Bereiche unterteilt werden.
Für bestehende Vertragsverhältnisse ändert sich nichts!
Der Preis bleibt unverändert bei 43,90 € / monatlich.

Bis zum 20.08.2020 gelten für Neuanmeldungen noch die bisherigen Konditionen. Nutzt das Angebot und sichert euch die Konditionen!

Anmeldung unter:  Qualitrain

Erfolgsgeschichte TASER mit Nebenwirkungen

A und O bleibt die Aus- und Fortbildung

Rheinland-Pfalz als Vorreiter im Bundesgebiet

„Der Schutz der Kolleginnen vor körperlichen Auseinandersetzungen und staatsanwaltlicher Repression sind die Triebfedern des Einsatzmittels TASER“, sagt der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Thomas Meyer.

Wie Einsätze vom letzten Wochenende zeigten, herrscht, insbesondere bei privaten Feierlichkeiten, eine aggressive Grundstimmung, zu denen die Sicherheitskräfte von Polizei und Ordnungsamt immer wieder gerufen werden.

Hier kommt der Einsatzwert des TASER besonders zum Tragen, reicht aber leider im Einzelfall, wie am Samstagabend in Ochtendung in der Vordereifel nicht aus, als es zu einem Großeinsatz mit fast 40 Beamteninnen kam und ein Täter seinem Opfer offensichtlich mit der Machete eine Hand abgehackt hat.

Diese sogenannten „Lebensbedrohlichen Einsatzlagen“ erfordern ein abgestimmtes Vorgehen verschiedener Einsatzkräfte und Einsatzmittel. Der mögliche Einsatz von Maschinenpistolen, Polizeihund, Schlagstock und dem TASER bedarf im Vorfeld einer gründlichen und nachhaltigen Aus- und Fortbildung.

„Hier liegt der Hase im Pfeffer“, äußert sich der Landeschef der DPolG besorgt.
Das Land Rheinland-Pfalz verfügt zwar immerhin über zwei moderne Schießzentren in Enkenbach-Alsenborn und in Wittlich, verfügt aber über keine zentralen oder dezentralen Schieß- und Ausbildungszentren, in denen ungestört und speziell für komplexe Einsatzlagen trainiert werden kann.

„Es ist kein Witz, aber unsere Polizeihunde dürfen nicht innerhalb dienstlicher Gebäude trainieren, weil etwas beschädigt werden könnte“, wundert sich Meyer.

Auch wenn eine weitere Schießbahn auf dem Gelände der Polizeiautobahnstation Mendig gebaut wird, reicht die Länge nicht aus, um mit Distanzwaffen zu trainieren oder komplexe Übungen durchzuführen.

Seit Jahren weicht die rheinland-pfälzische Polizei auf Einrichtungen der Bundeswehr aus, die leider immer häufiger und dauerhaft ausfallen. „Hier besteht dringender Nachholbedarf“, mahnt Meyer die Landesregierung zum Handeln.

Meyer bezeichnet es abschließend als Farce und Armutszeugnis für unser föderales Sicherheitssystem, dass Polizei in Bund und Ländern immer wieder auf Kosten der Sicherheit von Bürgern und Polizeibeamten*innen das Rad neu erfinden wollen. Rheinland-Pfalz hat es beim TASER erfolgreich vorgemacht, leider für die Politik anderswo scheinbar nicht gut genug.

Ganz zu schweigen von Steuergeldern, die sinnvoller für die innere Sicherheit an anderer Stelle genutzt und gebraucht würden.

Wie Medien berichteten, besuchte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz in der letzten Woche das Trainingszentrum in Enkenbach-Alsenborn. Jeden dritten Tag sei es im Jahr 2019 zu einem Einsatz des sogenannten Distanzelektroimpulsgeräts gekommen, das auf Drängen der Deutschen Polizeigewerkschaft 2018 in den Echtbetrieb ging