Klöckner

CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner zu Gast bei der DPolG

Forderungen der DPolG finden sich in den Anträgen der CDU zum Landeshaushalt wieder

Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner informierte sich im Rahmen der Kreis-, Fach- und Bezirksvorsitzendenkonferenz der DPolG bei der Bereitschaftspolizei in Mainz über die aktuellen Probleme im Polizeidienst sowie im Kommunalen Vollzugsdienst und über die Forderungen der DPolG.

Im Rahmen des Gespräches mit den Führungsgremien der DPolG und im Vier-Augen-Gespräch mit dem Landesvorsitzenden Benno Langenberger wurden mit Frau Klöckner die Probleme der Polizei und die Forderungen der DPolG erläutert, die auch in die Anträge der CDU zum Doppelhaushalt des Landes eingeflossen sind.

Ein Schwerpunkt der Gespräche war die deutlich geringere Besoldung als in anderen Bundesländern und die damit zusammenhängende Gefahr, dass Rheinland-Pfalz bei der Rekrutierung von Polizeianwärtern die Konkurrenzfähigkeit verliert. Zumal nach Ansicht von Benno Langenberger die Einstellungszahlen weiter auf 600 gesteigert werden müssen.

Zu den bevorstehenden Beförderungen forderte Langenberger erneut die Einführung einer Regelbeförderung nach A10 sowie ein Lösung für das Problem, dass viele Kolleginnen und Kolle-gen zum Teil seit über 10 Jahre eine in A12 bewertete Funktion begleiten und noch immer in A11 festhängen.

Der designierte Vorsitzende des Fachverbandes Kommunaler Vollzugsdienst, Mario Wayand, beklagte die Ausstattungsprobleme in seinem Bereich und die Diskrepanz zwischen rechtlichen Gegebenheiten und den tatsächlichen Aktivitäten seiner Kolleginnen und Kollegen.

Julia Klöckner bei der DPolG